Neben vielen Aufgaben des Brand- und Katastrophenschutzes, die nur in einem engen Zusammenspiel mit den Brand- und Katastrophenschutzbehörden für alle in der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr mitwirkenden Kräften erfolgreich und zukunftsweisend umgesetzt werden können, bildet die Rahmen- Alarm- und Einsatzplanung (RAEP) einen wesentlichen Bestandteil der Aufgaben der ADD. Schwerpunkte in dieser Hinsicht waren in den letzten beiden Jahren insbesondere der RAEP Gesundheit und der AEP Rhein.
Innenminister Roger Lewentz hat den hohen Stellenwert der Feuerwehren im Land für einen effektiven Katastrophenschutz hervorgehoben. „Ohne die vielen ehrenamtlich Engagierten ist ein funktionierendes Brand- und Katastrophenschutz-System kaum zu denken“, sagte Lewentz in Mainz. Daher habe die Landesregierung die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit knapp elf Millionen Euro unterstützt. „Das ist gut investiertes Geld in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in den Gemeinden und Städten unseres Bundeslandes“, betonte der Minister.
Sehr geehrte Herren und Damen,
die Adventszeit lädt dazu ein, Rückschau zu halten auf die Geschehnisse des fast vergangenen Jahres. Ich nehme dies zum Anlass, Ihnen von Herzen zu danken. Sie waren in diesem Jahr bereit, sich im Kampf gegen das Hochwasser für unsere Mitmenschen zu engagieren.
Wir setzen in Rheinland-Pfalz alles daran, durch bestmögliche Vorsorge Hochwasserschäden zu vermeiden. Wenn sich die Wassermassen aber allen Schutzmaßnahmen zum Trotz ihren Weg bahnen, dann brauchen wir Menschen, die Hilfe leisten. Es ist ein großes Glück, dass in unserem Land viele Bürger und Bürgerinnen diese Bereitschaft zeigen.
Der Ausbau eines digitalen und landesweit einheitlichen Alarmierungsnetzes für die Feuerwehren, den Katastrophenschutz und den Rettungsdienst hat begonnen. „Innerhalb der nächsten vier Jahre soll das alte analoge System durch die neue Technik ersetzt werden“, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab am Freitag in Mainz. Dafür sei nach entsprechender Ausschreibung und einem Testbetrieb ein Rahmenvertrag mit der Firma SWISSPHONE mit einem Gesamtvolumen von etwa 19 Millionen Euro unterzeichnet worden. „Es werden nun in ganz Rheinland-Pfalz rund 350 Relaisfunkstellen aufgebaut und für die Einsatzkräfte etwa 35.000 Funkmeldeempfänger angeschafft. Der Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz wird als erste Region damit ausgestattet“, sagte Raab.
Innenminister Roger Lewentz hat den neuen Leiter der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) Rheinland-Pfalz in Koblenz, Branddirektor Andreas Spahlinger, offiziell ins Amt eingeführt. „Die beeindruckende Vita von Andreas Spahlinger zeigt, dass er der richtige Mann für diese Aufgabe ist“, sagte Lewentz am Dienstag. Der 48-Jährige folgt auf Hanno Ritterbusch, der von einigen Wochen in den Ruhestand verabschiedet wurde. „Vor seinem Einsatz in Koblenz hat Branddirektor Spahlinger als Bezirksbrandmeister und Referent für das Feuerwehrwesen beim Regierungspräsidium Tübingen bereits Schlüsselfunktionen im Brand- und Katastrophenschutz übernommen“, betonte Lewentz. Daher freue es ihn umso mehr, dass der Vater dreier Kinder nun die wichtige und spannende Aufgabe als Schulleiter der LFKS übernehme.
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Der Ministerrat hat in dieser Woche dem Änderungsentwurf zum Landesbeamtengesetz (LBG) zugestimmt. Mit der Änderung soll die Regelaltersgrenze für Beamtinnen und Beamte im feuerwehrtechnischen Dienst außerhalb von Leitstellen und des Einsatzdienstes der Feuerwehr abgesenkt werden.
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